In Kontrollkampagnen im gesamten Königreich Saudi-Arabien sind zwischen dem 8. und 14. Oktober 13.822 Verstöße gegen die Aufenthalts-, Arbeits- und Grenzsicherheitsgesetze registriert worden. Das teilte das Innenministerium mit, wie die staatliche Nachrichtenagentur SPA berichtete. Von den erfassten Fällen entfielen 6.547 auf Aufenthaltsverstöße, 3.896 auf Verstöße gegen die Grenzsicherheit und 3.379 auf Verstöße gegen das Arbeitsrecht.
Die Grenzbehörden griffen nach diesen Angaben 2.021 Personen auf, die versuchten, illegal in das Königreich einzureisen. Darüber hinaus wurden 28 Menschen festgenommen, die versuchten, das Königreich illegal zu verlassen. Insgesamt 24 Personen wurden festgenommen, weil sie an der Beförderung, Beherbergung oder Beschäftigung von Verstößenden beteiligt waren.
Derzeit durchlaufen 34.834 Ausländer Verfahren zur Durchsetzung der Vorschriften, darunter 32.433 Männer und 2.401 Frauen. Weitere 20.190 Personen wurden wegen Verstößen gegen die Regelungen festgehalten und angewiesen, sich an die Botschaften oder Konsulate ihrer Länder zu wenden, um ordnungsgemäße Reisedokumente zu erhalten. Zusätzlich wurden 6.509 Personen aufgefordert, ihre Reisevorbereitungen zu treffen, und 9.454 Personen wurden repatriiert.
Das Innenministerium warnte, dass jeder, der die illegale Einreise von Personen in das Königreich ermöglicht, sie innerhalb des Landes befördert oder ihnen Unterkunft, Unterstützung oder andere Dienste gewährt, mit Strafen von bis zu 15 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von bis zu 1 Million Saudi-Riyal rechnen muss. Fahrzeuge, die für den Transport genutzt werden, und Immobilien, die als Unterkunft dienen, können ebenfalls beschlagnahmt werden.
Das Ministerium betonte, dass solche Handlungen schwere Straftaten darstellen, die eine Festnahme rechtfertigen, und forderte die Öffentlichkeit auf, Verstöße zu melden. In den Regionen Makkah, Riyadh und Eastern ist dafür die Nummer 911 vorgesehen, in anderen Teilen des Königreichs die Nummern 999 und 996.
Die Mitteilung lässt offen, wie viele der registrierten Verstöße in früheren Vergleichszeiträumen erfasst wurden und wie sich die Zahlen im Wochenvergleich entwickeln. Auch Angaben dazu, in welchen Regionen die Kontrollkampagnen schwerpunktmäßig stattfanden oder wie viele Betriebe und Unterkünfte kontrolliert wurden, enthält die Meldung nicht.
Wie viele Verstöße wurden in der Kontrollwoche registriert und wie verteilen sie sich? Zwischen dem 8. und 14. Oktober erfasste das Innenministerium nach SPA-Angaben insgesamt 13.822 Verstöße gegen Aufenthalts-, Arbeits- und Grenzsicherheitsgesetze. Davon entfielen 6.547 Fälle auf Aufenthaltsverstöße, 3.896 auf Verstöße gegen die Grenzsicherheit und 3.379 auf Verstöße gegen das Arbeitsrecht. Die Kontrollen fanden im gesamten Königreich statt und dienten der Durchsetzung der geltenden Vorschriften. Die Meldung nennt keine Vergleichszahlen aus früheren Zeiträumen, sodass offen bleibt, wie sich die registrierten Fälle im Wochenvergleich entwickeln.
Was meldeten die Grenzbehörden über Einreise- und Ausreiseversuche? Die Grenzbehörden griffen 2.021 Personen auf, die versuchten, illegal in das Königreich einzureisen. Zusätzlich nahmen sie 28 Menschen fest, die versuchten, das Königreich illegal zu verlassen. Damit betreffen die Grenzfälle sowohl die Einreise als auch die Ausreise. Die Angaben stammen aus der Mitteilung des Innenministeriums, die von der staatlichen Nachrichtenagentur SPA verbreitet wurde. Die Meldung enthält keine Angaben darüber, an welchen Grenzabschnitten die Festnahmen erfolgten oder aus welchen Ländern die betroffenen Personen stammten.
Welche Konsequenzen drohen Personen, die Verstöße unterstützen? Das Innenministerium warnte, dass jeder, der die illegale Einreise von Personen ermöglicht, sie innerhalb des Königreichs befördert oder ihnen Unterkunft, Unterstützung oder andere Dienste gewährt, mit Strafen von bis zu 15 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von bis zu 1 Million Saudi-Riyal belegt werden kann. Fahrzeuge, die für den Transport genutzt werden, und Immobilien, die als Unterkunft dienen, können beschlagnahmt werden. Nach Angaben des Ministeriums handelt es sich um schwere Straftaten, die eine Festnahme rechtfertigen. In der Kontrollwoche wurden 24 Personen festgenommen, die an Beförderung, Beherbergung oder Beschäftigung von Verstößenden beteiligt waren.
Wie viele Ausländer durchlaufen derzeit Verfahren und welche Schritte wurden eingeleitet? Derzeit durchlaufen 34.834 Ausländer Verfahren zur Durchsetzung der Vorschriften, darunter 32.433 Männer und 2.401 Frauen. Insgesamt 20.190 Personen wurden wegen Verstößen festgehalten und angewiesen, sich an die Botschaften oder Konsulate ihrer Länder zu wenden, um ordnungsgemäße Reisedokumente zu erhalten. Weitere 6.509 Personen wurden aufgefordert, ihre Reisevorbereitungen zu treffen. Zudem wurden 9.454 Personen repatriiert. Die Zahlen zeigen, dass die Verfahren sowohl die Beschaffung von Dokumenten als auch die tatsächliche Ausreise umfassen.
Wie können Verstöße gemeldet werden? Das Innenministerium forderte die Öffentlichkeit auf, Verstöße zu melden. In den Regionen Makkah, Riyadh und Eastern ist dafür die Telefonnummer 911 vorgesehen. In anderen Teilen des Königreichs können die Nummern 999 und 996 genutzt werden. Die Meldung nennt keine weiteren Kanäle oder Online-Portale für Hinweise. Ebenso bleibt offen, wie viele Hinweise aus der Bevölkerung in der Kontrollwoche eingegangen sind oder zu welchen Ergebnissen sie geführt haben.
Welche Angaben fehlen in der Mitteilung des Innenministeriums? Die Mitteilung enthält keine Vergleichszahlen aus früheren Kontrollzeiträumen, sodass unklar bleibt, ob die registrierten Verstöße zu- oder abgenommen haben. Auch Angaben dazu, in welchen Regionen die Kampagnen schwerpunktmäßig stattfanden, wie viele Betriebe und Unterkünfte kontrolliert wurden oder wie viele der festgehaltenen Personen bereits abgeschoben wurden, fehlen. Zudem nennt die Meldung keine Länder, aus denen die betroffenen Personen stammen. Diese Punkte lassen sich aus dem von SPA verbreiteten Text nicht beantworten.