Innenministerium meldet 13.628 Verstöße gegen Aufenthalts-, Arbeits- und Grenzgesetze in einer Woche

In Kontrollkampagnen im gesamten Königreich Saudi-Arabien sind zwischen dem 17. und 23. September 13.628 Verstöße gegen Aufenthalts-, Arbeits- und Grenzschutzgesetze registriert worden. Das teilte das Innenministerium mit, wie die staatliche Nachrichtenagentur SPA berichtete. Von den erfassten Fällen entfielen 6.593 auf Aufenthaltsverstöße, 3.531 auf Verstöße gegen die Grenzsicherheit und 3.504 auf Arbeitsgesetze. Die Kampagnen dienen der Durchsetzung der geltenden Vorschriften. Wie viele Betriebe dabei kontrolliert wurden, geht aus der Mitteilung nicht hervor.

Die Grenzbehörden griffen 1.197 Personen auf, die versuchten, illegal in das Königreich einzureisen. Nach Angaben des Ministeriums waren 36 Prozent dieser Personen jemenitischer Herkunft, 63 Prozent äthiopischer Herkunft und 1 Prozent gehörte anderen Nationalitäten an. Darüber hinaus wurden 27 Personen festgenommen, die versuchten, das Königreich illegal zu verlassen. Insgesamt 22 Personen wurden festgenommen, weil sie an der Beförderung, Beherbergung oder Beschäftigung von Verstößenden beteiligt waren. Warum die Zahl der Grenzübertrittsversuche in dieser Woche genau so ausfiel, erläutert die Mitteilung nicht.

31.398 Ausländer durchlaufen derzeit Verfahren

Derzeit durchlaufen 31.398 Ausländer Verfahren zur Durchsetzung der Vorschriften, darunter 29.018 Männer und 2.380 Frauen. Weitere 18.549 Personen wurden wegen Verstößen gegen die Regelungen festgehalten und angewiesen, sich an die Botschaften oder Konsulate ihrer Länder zu wenden, um ordnungsgemäße Reisedokumente zu erhalten. Zusätzlich wurden 3.815 Personen aufgefordert, ihre Reisevorbereitungen zu treffen, und 12.628 Personen wurden repatriiert. Wie sich die einzelnen Verfahrensschritte zeitlich verteilen, lässt die Mitteilung offen.

Das Innenministerium warnte, dass jeder, der die illegale Einreise von Personen in das Königreich ermöglicht, sie innerhalb des Staatsgebiets befördert oder ihnen Unterkunft, Unterstützung oder andere Dienste gewährt, mit Strafen von bis zu 15 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von bis zu 1 Million Saudi-Riyal rechnen muss. Fahrzeuge, die für den Transport genutzt werden, und Immobilien, die als Unterkunft dienen, können ebenfalls beschlagnahmt werden. Das Ministerium betonte, dass solche Handlungen schwere Straftaten darstellen, die eine Festnahme rechtfertigen.

Das Ministerium rief die Öffentlichkeit dazu auf, Verstöße zu melden. In den Regionen Makkah, Riyadh und Eastern ist die Nummer 911 zuständig, in anderen Teilen des Königreichs sind es die Nummern 999 und 996. Ob die aktuellen Zahlen im Vergleich zur Vorwoche gestiegen oder gefallen sind, geht aus der Mitteilung nicht hervor. Ebenso bleibt offen, wie viele der 13.628 Verstöße bereits zu förmlichen Verfahren oder Strafen geführt haben.

Wie viele Verstöße wurden in der Kontrollwoche registriert und wie verteilen sie sich? Zwischen dem 17. und 23. September wurden im gesamten Königreich 13.628 Verstöße gegen Aufenthalts-, Arbeits- und Grenzschutzgesetze registriert. Davon entfielen 6.593 auf Aufenthaltsverstöße, 3.531 auf Verstöße gegen die Grenzsicherheit und 3.504 auf Arbeitsgesetze. Die Kontrollkampagnen fanden landesweit statt und dienten der Durchsetzung der geltenden Vorschriften. Wie viele Betriebe oder Personen dabei konkret kontrolliert wurden, geht aus der Mitteilung des Innenministeriums nicht hervor.

Wie viele Personen wurden bei dem Versuch aufgegriffen, illegal einzureisen oder auszureisen? Die Grenzbehörden griffen 1.197 Personen auf, die versuchten, illegal in das Königreich einzureisen. Nach Angaben des Ministeriums waren 36 Prozent jemenitischer Herkunft, 63 Prozent äthiopischer Herkunft und 1 Prozent gehörte anderen Nationalitäten an. Zusätzlich wurden 27 Personen festgenommen, die versuchten, das Königreich illegal zu verlassen. Die Mitteilung erläutert nicht, an welchen Grenzabschnitten die Aufgriffe stattfanden oder wie sich die Zahlen auf einzelne Übergänge verteilen.

Welche Konsequenzen drohen Personen, die Verstöße unterstützen? Das Innenministerium warnte, dass jeder, der die illegale Einreise ermöglicht, Verstößende innerhalb des Königreichs befördert oder ihnen Unterkunft, Unterstützung oder andere Dienste gewährt, mit bis zu 15 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von bis zu 1 Million Saudi-Riyal rechnen muss. Fahrzeuge, die für den Transport genutzt werden, und Immobilien, die als Unterkunft dienen, können beschlagnahmt werden. Das Ministerium bezeichnete solche Handlungen als schwere Straftaten, die eine Festnahme rechtfertigen. Insgesamt 22 Personen wurden wegen Beteiligung an Beförderung, Beherbergung oder Beschäftigung festgenommen.

Wie viele Ausländer durchlaufen derzeit Verfahren und welche Schritte sind vorgesehen? Derzeit durchlaufen 31.398 Ausländer Verfahren zur Durchsetzung der Vorschriften, darunter 29.018 Männer und 2.380 Frauen. Weitere 18.549 Personen wurden wegen Verstößen festgehalten und angewiesen, sich an die Botschaften oder Konsulate ihrer Länder zu wenden, um ordnungsgemäße Reisedokumente zu erhalten. Zusätzlich wurden 3.815 Personen aufgefordert, ihre Reisevorbereitungen zu treffen, und 12.628 Personen wurden repatriiert. Wie lange die einzelnen Verfahren dauern, geht aus der Mitteilung nicht hervor.

Wie können Verstöße gemeldet werden? Das Innenministerium rief die Öffentlichkeit dazu auf, Verstöße zu melden. In den Regionen Makkah, Riyadh und Eastern ist dafür die Nummer 911 vorgesehen. In anderen Teilen des Königreichs sind es die Nummern 999 und 996. Die Mitteilung nennt keine weiteren Kanäle oder Online-Portale für Meldungen. Ebenso bleibt offen, ob und in welchem Umfang eingegangene Hinweise zu den registrierten 13.628 Verstößen beigetragen haben.

Was lässt sich aus der Mitteilung über den Vergleich zu anderen Zeiträumen ableiten? Die Mitteilung des Innenministeriums nennt für den Zeitraum vom 17. bis 23. September insgesamt 13.628 Verstöße, aufgeschlüsselt nach Aufenthalt, Grenzsicherheit und Arbeitsrecht. Ob diese Zahl im Vergleich zur Vorwoche gestiegen oder gefallen ist, geht aus der Mitteilung nicht hervor. Auch Angaben dazu, wie viele der registrierten Verstöße bereits zu förmlichen Verfahren oder Strafen geführt haben, fehlen. Die Mitteilung beschränkt sich auf die Zahlen der Kontrollwoche und die Warnung vor Strafen.