Saudi-Außenminister leitet Treffen zum palästinensischen Friedensprozess in New York

In New York hat Außenminister Prinz Faisal bin Farhan bin Abdullah gemeinsam mit Frankreich, dem Vereinigten Königreich und Kanada ein hochrangiges Treffen unter dem Titel „The Road Ahead: One Year after the New York Declaration and the Comprehensive 20-point Peace Plan for Gaza“ geleitet, wie die staatliche Nachrichtenagentur SPA berichtete.

In seiner Rede dankte Prinz Faisal Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Kanada und einer wachsenden Zahl weiterer Länder für ihre Schritte zur Anerkennung des Staates Palästina. Zugleich rief er Staaten, die diesen Schritt noch nicht vollzogen haben, dazu auf, ihn zu gehen. Warum zögern manche Regierungen weiterhin, obwohl die Zahl der anerkennenden Staaten wächst?

Der Minister betonte die Notwendigkeit, der Ausweitung von Siedlungen, Siedlergewalt und Annexionspolitik entgegenzutreten. Er forderte die Wahrung des historischen und rechtlichen Status quo von Al-Quds und die Ablehnung von Gewalt, Hass und Aufstachelung durch alle Seiten. Wie lässt sich dieser Status quo dauerhaft sichern, wenn die Spannungen vor Ort nicht nachlassen?

Mit Blick auf Gaza verlangte Prinz Faisal die vollständige und sofortige Umsetzung des umfassenden Plans von US-Präsident Donald Trump zur Beendigung des Konflikts. Dazu gehöre ungehinderter Zugang zu Hilfsgütern und die Vereinigung des Gazastreifens und des Westjordanlands unter der Palästinensischen Nationalbehörde. Was bedeutet diese Vereinigung praktisch für die Menschen in beiden Gebieten?

Der Minister unterstrich, Sicherheit müsse auf gegenseitigen Interessen aufbauen und nicht auf Kosten einer anderen Partei gehen. Die Verwirklichung eines unabhängigen palästinensischen Staates und die Beendigung der Besatzung seien grundlegende Pfeiler für regionale Sicherheit und Stabilität. Kann Stabilität in der Region ohne eine politische Lösung Bestand haben?

Prinz Faisal bekräftigte das Engagement Saudi-Arabiens für einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden im Einklang mit der Arabischen Friedensinitiative, den einschlägigen UN-Resolutionen und der New York Declaration. Welche Rolle können die arabischen Staaten in der nächsten Phase des Prozesses übernehmen?

Das Treffen fand ein Jahr nach der New York Declaration statt und stand im Zeichen des 20-Punkte-Friedensplans für Gaza. Die beteiligten Staaten Frankreich, das Vereinigte Königreich und Kanada hatten die Veranstaltung gemeinsam mit Saudi-Arabien ausgerichtet. Wie die Gespräche über die genannten Positionen hinaus verliefen, geht aus dem SPA-Bericht nicht hervor.

Welches Treffen leitete Prinz Faisal bin Farhan in New York? Der saudische Außenminister Prinz Faisal bin Farhan bin Abdullah leitete in New York gemeinsam mit Frankreich, dem Vereinigten Königreich und Kanada ein hochrangiges Treffen mit dem Titel „The Road Ahead: One Year after the New York Declaration and the Comprehensive 20-point Peace Plan for Gaza“. Laut dem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur SPA fand die Veranstaltung ein Jahr nach der New York Declaration statt und befasste sich mit dem 20-Punkte-Friedensplan für Gaza. Die Zusammenkunft brachte demnach mehrere Staaten zusammen, die den Friedensprozess voranbringen wollen.

Was sagte der Minister zur Anerkennung des Staates Palästina? Prinz Faisal dankte in seiner Rede Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Kanada und einer wachsenden Zahl weiterer Länder für ihre Schritte zur Anerkennung des Staates Palästina. Gleichzeitig rief er die Staaten, die diesen Schritt noch nicht vollzogen haben, dazu auf, ihn zu gehen. Die Anerkennung war damit ein zentraler Punkt seiner Ausführungen in New York. Der SPA-Bericht nennt keine Namen der Staaten, die der Minister konkret zum Handeln aufforderte.

Welche Forderungen erhob er zu Siedlungen und Al-Quds? Der Außenminister betonte die Notwendigkeit, der Ausweitung von Siedlungen, Siedlergewalt und Annexionspolitik entgegenzutreten. Zudem forderte er die Wahrung des historischen und rechtlichen Status quo von Al-Quds. Gewalt, Hass und Aufstachelung durch alle Seiten lehnte er ab. Diese Punkte verband er mit der Forderung nach einer politischen Lösung des Konflikts. Wie der Bericht weiter ausführt, gehören diese Fragen zu den Kernanliegen der saudischen Position im Friedensprozess.

Was verlangte Prinz Faisal mit Blick auf Gaza? Für Gaza verlangte Prinz Faisal die vollständige und sofortige Umsetzung des umfassenden Plans von US-Präsident Donald Trump zur Beendigung des Konflikts. Dazu gehöre ein ungehinderter Zugang zu Hilfsgütern. Der Plan solle außerdem zur Vereinigung des Gazastreifens und des Westjordanlands unter der Palästinensischen Nationalbehörde führen. Der Minister verknüpfte damit humanitäre Hilfe und politische Ordnung. Einzelheiten zur Umsetzung oder zu Zeitplänen nennt der SPA-Bericht nicht.

Wie begründete er den Zusammenhang von Sicherheit und Staatlichkeit? Prinz Faisal unterstrich, Sicherheit müsse auf gegenseitigen Interessen aufbauen und dürfe nicht auf Kosten einer anderen Partei gehen. Die Verwirklichung eines unabhängigen palästinensischen Staates und die Beendigung der Besatzung bezeichnete er als grundlegende Pfeiler für regionale Sicherheit und Stabilität. Damit verband er die palästinensische Staatlichkeit direkt mit der Stabilität der gesamten Region. Der Bericht gibt keine weiteren Ausführungen des Ministers zu diesem Punkt wieder.

Auf welche Grundlagen bezog sich Saudi-Arabien? Der Außenminister bekräftigte das Engagement Saudi-Arabiens für einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden. Als Grundlagen nannte er die Arabische Friedensinitiative, die einschlägigen UN-Resolutionen und die New York Declaration. Diese drei Bezugspunkte bildeten den Rahmen seiner Ausführungen in New York. Der SPA-Bericht enthält keine Angaben dazu, welche konkreten nächsten Schritte aus dem Treffen folgen sollen.

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