Die Unabhängige Ständige Menschenrechtskommission (IPHRC) der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) hat die anhaltenden grenzüberschreitenden terroristischen Angriffe der Houthi-Miliz auf Saudi-Arabien scharf verurteilt. Die Angriffe mit ballistischen Raketen und UAVs hätten bevölkerte Gebiete sowie zivile und lebenswichtige Einrichtungen zum Ziel gehabt, teilte die Kommission mit, wie die staatliche Nachrichtenagentur SPA berichtete. Dabei seien Zivilisten verletzt und Häuser sowie Infrastruktur beschädigt worden.
Die Kommission äußerte sich nach Angaben von SPA tief besorgt über die Ankündigung Saudi-Arabiens, eine UAV südlich von Makkah abgefangen zu haben, bevor sie in den gesperrten Luftraum der Stadt eingedrungen sei. Die Kommission betonte, die Aussetzung von Makkah, der Heimat der Großen Moschee und heiliger Stätten und einer Stadt von tiefer spiritueller Bedeutung für mehr als zwei Milliarden Muslime, gegenüber jeder militärischen Bedrohung stelle eine äußerst gefährliche Eskalation dar.
Gefahr für Pilger und spirituelle Sicherheit
Eine solche Eskalation gefährde Zivilisten und Pilger und reiche über Saudi-Arabien hinaus, indem sie Muslime und ihre spirituelle Sicherheit in der ganzen Welt betreffe, so die Kommission weiter. Die IPHRC bekräftigte, dass Angriffe auf Zivilisten und zivile Objekte oder unterschiedslose beziehungsweise unverhältnismäßige Angriffe mit den grundlegenden Prinzipien des humanitären Völkerrechts unvereinbar seien, insbesondere mit den Grundsätzen der Unterscheidung, der Verhältnismäßigkeit und der Pflicht, notwendige Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung zu treffen.
Die Angriffe untergrüben zudem ernsthaft die Ausübung der Rechte auf Leben, Sicherheit, körperliche und geistige Unversehrtheit, Gesundheit, Wohnen und einen angemessenen Lebensstandard, warnte die Kommission. Die fortgesetzte Zielrichtung auf Energieanlagen und kritische Infrastruktur bedrohe darüber hinaus die regionale Sicherheit, die Seeschifffahrt und die Stabilität der Energieversorgung.
Die Kommission hob hervor, dass auch die Vereinten Nationen in den vergangenen Tagen ihre Verurteilung der grenzüberschreitenden Houthi-Angriffe auf zivile Infrastruktur und Energieanlagen in Saudi-Arabien erneuert hätten. Die IPHRC ist das unabhängige ständige Menschenrechtsgremium der OIC. Der Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur SPA enthielt keine Angaben zu konkreten Opferzahlen, zu einzelnen betroffenen Orten oder zu Zeitpunkten der Angriffe.
Welche Angriffe verurteilt die IPHRC? Die Unabhängige Ständige Menschenrechtskommission der Organisation für Islamische Zusammenarbeit verurteilte die anhaltenden grenzüberschreitenden terroristischen Angriffe der Houthi-Miliz auf Saudi-Arabien. Nach Angaben der Kommission, über die die staatliche Nachrichtenagentur SPA berichtete, wurden dabei ballistische Raketen und UAVs eingesetzt. Die Angriffe richteten sich gegen bevölkerte Gebiete sowie gegen zivile und lebenswichtige Einrichtungen. In der Folge wurden Zivilisten verletzt und Häuser sowie Infrastruktur beschädigt. Die Kommission verurteilte diese Angriffe scharf und äußerte sich zugleich tief besorgt über die Entwicklung.
Warum ist die UAV südlich von Makkah für die Kommission besonders besorgniserregend? Die Kommission äußerte sich nach Angaben von SPA tief besorgt über die Ankündigung Saudi-Arabiens, eine UAV südlich von Makkah abgefangen zu haben, bevor sie in den gesperrten Luftraum der Stadt eingedrungen sei. Die Kommission betonte, die Aussetzung von Makkah, der Heimat der Großen Moschee und heiliger Stätten und einer Stadt von tiefer spiritueller Bedeutung für mehr als zwei Milliarden Muslime, gegenüber jeder militärischen Bedrohung stelle eine äußerst gefährliche Eskalation dar. Eine solche Eskalation gefährde Zivilisten und Pilger und reiche über Saudi-Arabien hinaus, indem sie Muslime und ihre spirituelle Sicherheit in der ganzen Welt betreffe.
Welche völkerrechtlichen Grundsätze nennt die Kommission? Die IPHRC bekräftigte, dass Angriffe auf Zivilisten und zivile Objekte oder unterschiedslose beziehungsweise unverhältnismäßige Angriffe mit den grundlegenden Prinzipien des humanitären Völkerrechts unvereinbar seien. Genannt wurden insbesondere die Grundsätze der Unterscheidung, der Verhältnismäßigkeit und die Pflicht, notwendige Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung zu treffen. Die Kommission warnte zudem, die Angriffe untergrüben ernsthaft die Ausübung der Rechte auf Leben, Sicherheit, körperliche und geistige Unversehrtheit, Gesundheit, Wohnen und einen angemessenen Lebensstandard.
Welche weiteren Folgen der Angriffe nennt die Kommission? Nach Darstellung der Kommission bedroht die fortgesetzte Zielrichtung auf Energieanlagen und kritische Infrastruktur die regionale Sicherheit, die Seeschifffahrt und die Stabilität der Energieversorgung. Die Angriffe untergrüben zudem die Ausübung der Rechte auf Leben, Sicherheit, körperliche und geistige Unversehrtheit, Gesundheit, Wohnen und einen angemessenen Lebensstandard. Die Kommission wies außerdem darauf hin, dass die Vereinten Nationen in den vergangenen Tagen ihre Verurteilung der grenzüberschreitenden Houthi-Angriffe auf zivile Infrastruktur und Energieanlagen in Saudi-Arabien erneuert hätten.
Was ist die IPHRC? Die IPHRC ist die Unabhängige Ständige Menschenrechtskommission der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC). Sie verurteilte die anhaltenden grenzüberschreitenden terroristischen Angriffe der Houthi-Miliz auf Saudi-Arabien und äußerte sich tief besorgt über den abgefangenen UAV-Flug südlich von Makkah. Die Kommission verwies auf die Grundsätze des humanitären Völkerrechts und auf die Gefährdung der Rechte von Zivilisten. Über ihre Einschätzung berichtete die staatliche Nachrichtenagentur SPA. Der Bericht enthielt keine Angaben zu konkreten Opferzahlen, einzelnen betroffenen Orten oder Zeitpunkten der Angriffe.
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