Samstag, 19. September 2026
KSA-Nachrichten

König Salman ordnet Neubildung des Ministerrats an

König Salman ordnet Neubildung des Ministerrats an

Jeddah ist der Ort, an dem drei königliche Erlasse veröffentlicht wurden, darunter die Neubildung des Ministerrats. Unter der Leitung von Kronprinz Mohammed bin Salman bin Abdulaziz Al Saud wird der Rat mit seinen derzeitigen Mitgliedern fortgesetzt.

Wie die staatliche Nachrichtenagentur SPA berichtete, stützt sich diese Entscheidung auf das Grundgesetz der Regierung sowie auf die bestehenden Bestimmungen zur Zusammensetzung des Ministerrats. Gemäß Artikel 9 des Systems des Ministerrats darf die Amtszeit des Rates vier Jahre nicht überschreiten, wonach eine Neubildung per königlichem Erlass erfolgt.

Der Erlass mit der Nummer A/57 wurde am 30. Safar 1448 n. H., was dem 13. August 2026 m. entspricht, ausgestellt. Die zuständigen Behörden wurden angewiesen, diese Anordnung zu übernehmen und auszuführen.

Wer führt den neu gebildeten Ministerrat an? Der Ministerrat wird unter dem Vorsitz von Kronprinz Mohammed bin Salman bin Abdulaziz Al Saud neu gebildet. Laut dem königlichen Erlass Nummer A/57 bleibt die Zusammensetzung des Rates mit seinen derzeitigen Mitgliedern bestehen, nachdem König Salman bin Abdulaziz Al Saud diese Entscheidung am 13. August 2026 offiziell angeordnet hat.

Auf welchen rechtlichen Grundlagen basiert die Neubildung des Rates? Die Neubildung basiert auf dem Grundgesetz der Regierung sowie auf den königlichen Erlassen Nummer A/61 und A/62 zur Zusammensetzung des Ministerrats. Zudem wurde Artikel 9 des Systems des Ministerrats herangezogen, der festlegt, dass die Amtszeit des Rates maximal vier Jahre beträgt und eine Neubildung durch einen königlichen Erlass erfolgt.

Wann wurde der königliche Erlass zur Neubildung veröffentlicht? Der entsprechende Erlass wurde am 30. Safar 1448 n. H. veröffentlicht, was dem Datum 13. August 2026 m. entspricht. In diesem Dokument, das unter der Nummer A/57 geführt wird, wies König Salman die zuständigen Behörden an, die Neubildung des Ministerrats unter dem Vorsitz des Kronprinzen zu übernehmen und umzusetzen.