Außenminister Saudi-Arabiens, Pakistans und der Türkei beraten in New York über Makkah-Abkommen

In New York haben am Donnerstag der saudische Außenminister Prinz Faisal bin Farhan bin Abdullah, Pakistans stellvertretender Premierminister und Außenminister Mohammad Ishaq Dar sowie der türkische Außenminister Hakan Fidan im Rahmen des Makkah Joint Defence Agreement getagt. Im Mittelpunkt stand der Fortschritt beim Aufbau des Generalsekretariats, der Ausschüsse und der Arbeitsgruppen vor der operativen Startphase des Abkommens, wie die staatliche Nachrichtenagentur SPA berichtete.

Die Minister verurteilten nach SPA-Angaben aufs Schärfste die schweren Angriffe auf Makkah sowie auf zivile und wirtschaftliche Einrichtungen im Königreich Saudi-Arabien. Sie würdigten die Wachsamkeit der saudischen Streitkräfte und deren Fähigkeit, die Sicherheit des Königreichs zu verteidigen. Zugleich bekräftigten sie das Recht Saudi-Arabiens, nach Artikel 51 der UN-Charta die Maßnahmen zu ergreifen, die es zum Schutz seiner Sicherheit für angemessen hält.

Wie belastbar ist ein Verteidigungsbündnis, dessen Strukturen erst kurz vor dem operativen Start stehen? Die Zusammenkunft in New York befasste sich auch mit den laufenden Vorbereitungen für eine dringliche Sitzung der Generalstabschefs der drei Nationen. Dabei sollen Maßnahmen erörtert werden, die das Königreich im Rahmen des Makkah Joint Defence Agreement unterstützen. Das Abkommen legt fest, dass ein Angriff auf einen der Unterzeichner als Angriff auf alle Vertragsparteien gilt.

Die Minister erörterten zudem die regionale Lage. Sie betonten die Notwendigkeit, das Völkerrecht zu wahren, gutnachbarschaftliche Beziehungen zu pflegen, die Souveränität der Staaten zu achten und sich nicht in innere Angelegenheiten einzumischen. Ebenso unterstrichen sie die Sicherheit und Freiheit der Seeschifffahrt. Welche konkreten Schritte aus diesen Grundsätzen folgen, ließ die Mitteilung offen.

Nach SPA-Angaben bekräftigten die drei Außenminister ihr gemeinsames Engagement für nachhaltigen regionalen Frieden und Stabilität. Sie wollen Deeskalationsbemühungen unterstützen und friedliche Lösungen für andauernde Krisen vorantreiben. Die Sitzung fand am Rande der UN-Vollversammlung in New York statt, wo die diplomatischen Vertreter zahlreicher Staaten in derselben Woche zusammenkamen.

Welche Rolle das neue Generalsekretariat im Alltag des Bündnisses spielen soll, geht aus der Mitteilung nicht hervor. Auch die Zusammensetzung der Ausschüsse und Arbeitsgruppen, ein Termin für die operative Startphase und der genaue Zeitpunkt der Sitzung der Generalstabschefs bleiben offen. Die Mitteilung nennt keine Einzelheiten zu den Angriffen auf Makkah und die zivilen und wirtschaftlichen Einrichtungen, ebenso wenig zu deren Urhebern oder Folgen. Ob die dringliche Sitzung der Generalstabschefs noch in New York oder später stattfinden soll, wird nicht ausgeführt.

Ein Abkommen mit klarer Beistandsklausel

Das Makkah Joint Defence Agreement bindet Saudi-Arabien, Pakistan und die Türkei an eine gemeinsame Beistandsregel. Ein Angriff auf einen Unterzeichner gilt demnach als Angriff auf alle Parteien. Die Ministerrunde in New York ordnete sich in die Vorbereitung der operativen Phase ein: Generalsekretariat, Ausschüsse und Arbeitsgruppen sollen die Zusammenarbeit tragen, bevor das Abkommen praktisch greift.

Warum die drei Länder den Aufbau ihrer Strukturen parallel zu laufenden Krisen vorantreiben, erklärt die Mitteilung nicht. Sie benennt jedoch die Grundsätze, auf die sich die Minister verständigten: Völkerrecht, gute Nachbarschaft, staatliche Souveränität, Nichteinmischung sowie Sicherheit und Freiheit der Seeschifffahrt. Diese Punkte verweisen auf die regionale Lage, die die Minister nach SPA-Angaben ebenfalls erörterten.

Die Verurteilung der Angriffe auf Makkah und auf zivile und wirtschaftliche Einrichtungen im Königreich steht am Anfang der gemeinsamen Erklärung. Die Minister würdigten dabei die Wachsamkeit der saudischen Streitkräfte. Zugleich verwiesen sie auf Artikel 51 der UN-Charta, der das Recht auf Selbstverteidigung festhält. Saudi-Arabien behält sich nach den Worten der Minister vor, die Maßnahmen zu ergreifen, die es zum Schutz seiner Sicherheit für angemessen hält.

Welche Maßnahmen das konkret sein könnten, bleibt in der Mitteilung offen. Ebenso unklar ist, ob die dringliche Sitzung der Generalstabschefs bereits terminiert ist. Die Minister verständigten sich nach SPA-Angaben lediglich darauf, die Vorbereitungen dafür fortzusetzen. Wie die drei Staaten ihre Beistandspflicht im Ernstfall abstimmen wollen, wird nicht ausgeführt.

Die Zusammenkunft in New York fand am Donnerstag statt, zeitgleich mit der UN-Vollversammlung. Für die drei Länder ist das Makkah Joint Defence Agreement der Rahmen, in dem sie ihre sicherheitspolitische Zusammenarbeit organisieren. Die Minister betonten zum Abschluss ihr gemeinsames Eintreten für nachhaltigen regionalen Frieden und Stabilität sowie für Deeskalation und friedliche Lösungen andauernder Krisen.

Welche Krisen damit gemeint sind, benennt die Mitteilung nicht. Sie nennt auch keine Fristen für den operativen Start des Abkommens und keine Angaben zur Zahl der beteiligten Arbeitsgruppen. Die Sitzung der Außenminister endete ohne weitere öffentlich gemachte Einzelheiten zu den Angriffen, auf die sie sich bezogen.

Was stand im Mittelpunkt des Treffens der drei Außenminister in New York? Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur SPA befasste sich die Zusammenkunft mit dem Fortschritt beim Aufbau des Generalsekretariats, der Ausschüsse und der Arbeitsgruppen des Makkah Joint Defence Agreement vor der operativen Startphase. Zudem erörterten die Minister die Vorbereitung einer dringlichen Sitzung der Generalstabschefs der drei Nationen. Diese Sitzung soll Maßnahmen prüfen, die das Königreich im Rahmen des Abkommens unterstützen. Das Abkommen legt fest, dass ein Angriff auf einen Unterzeichner als Angriff auf alle Vertragsparteien gilt.

Wie bewerteten die Minister die Angriffe auf Makkah und auf Einrichtungen im Königreich? Die Minister verurteilten die Angriffe auf Makkah sowie auf zivile und wirtschaftliche Einrichtungen in Saudi-Arabien aufs Schärfste. Sie würdigten die Wachsamkeit der saudischen Streitkräfte und deren Fähigkeit, die Sicherheit des Königreichs zu verteidigen. Zugleich bekräftigten sie das Recht Saudi-Arabiens, nach Artikel 51 der UN-Charta die Maßnahmen zu ergreifen, die es zum Schutz seiner Sicherheit für angemessen hält. Einzelheiten zu den Angriffen, ihren Urhebern oder Folgen nennt die Mitteilung nicht.

Welche Grundsätze betonten die Minister mit Blick auf die regionale Lage? Die Minister betonten die Notwendigkeit, das Völkerrecht zu wahren und gutnachbarschaftliche Beziehungen zu pflegen. Sie forderten die Achtung der Souveränität der Staaten und das Verbot der Einmischung in innere Angelegenheiten. Zudem unterstrichen sie die Sicherheit und Freiheit der Seeschifffahrt. Nach SPA-Angaben bekräftigten sie ihr gemeinsames Engagement für nachhaltigen regionalen Frieden und Stabilität, für Deeskalationsbemühungen und für friedliche Lösungen andauernder Krisen. Welche Krisen gemeint sind, wird nicht ausgeführt.

Welche Rolle spielt die Beistandsklausel des Makkah Joint Defence Agreement? Das Abkommen legt fest, dass ein Angriff auf einen der Unterzeichner als Angriff auf alle Vertragsparteien gilt. Saudi-Arabien, Pakistan und die Türkei sind die beteiligten Staaten. Die Ministerrunde in New York ordnete sich in die Vorbereitung der operativen Phase ein, zu der Generalsekretariat, Ausschüsse und Arbeitsgruppen gehören. Eine dringliche Sitzung der Generalstabschefs der drei Nationen soll Maßnahmen erörtern, die das Königreich im Rahmen des Abkommens unterstützen. Ein Termin für diese Sitzung wird in der Mitteilung nicht genannt.

Welche Angaben fehlen in der Mitteilung der Nachrichtenagentur SPA? Die Mitteilung nennt keine Einzelheiten zu den Angriffen auf Makkah und die zivilen und wirtschaftlichen Einrichtungen, ebenso wenig zu deren Urhebern oder Folgen. Offen bleibt auch, wann die operative Startphase des Abkommens beginnen soll und wie die Ausschüsse und Arbeitsgruppen zusammengesetzt sind. Ein Termin für die dringliche Sitzung der Generalstabschefs wird nicht genannt. Ob diese Sitzung noch in New York oder später stattfinden soll, geht aus dem Bericht ebenfalls nicht hervor.